» Urs Tabbert MdHB

Nachwuchs bei der SPD-Fraktion

Der Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion Urs Tabbert und seine Frau Ines sind zum zweiten Mal Eltern geworden. Am 02.05.2012 kam um 09.09 Uhr im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Frida Sofia Tabbert zur Welt. Frida wiegt 3.500 Gramm und ist 49 Zentimeter groß. Mutter und Tochter sind wohlauf. Die SPD-Fraktion freut sich über den Nachwuchs und wünscht der Familie alles Gute!

Urs Tabbert, MdHB, räumt auf!

Eisigem Wind und ungemütlichen Temperaturen zum Trotz setzte sich am vergangenen Samstag eine Gruppe Müllsammler in Bewegung, um im Rahmen der alljährlichen Aktion der Stadtreinigung „Hamburg räumt auf“ auch in Winterhude für mehr Sauberkeit auf den Straßen und Grünflächen zu sorgen. Mit dabei waren auch Jutta Blankau, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, und Urs Tabbert, Mitglied der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und selbst in Winterhude zuhause. Gemeinsam ging es mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil über die Alsterdorfer Straße und den Lattenkamp in einer großen Runde zum Abgeordnetenbüro von Urs Tabbert. Dort stärkten sich die fleißigen ...

Datenschutz als Standortvorteil

Zum heute vorgelegten Tätigkeitsbericht des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Hansjörg Schmidt, Fachsprecher Medien- und Netzpolitik der SPD-Fraktion: "Es wird Zeit, dass Unternehmen und Datenschützer enger miteinander kooperieren. Datenschutz verhindertnicht Innovationen, sondern kann vielmehr ein Standortvorteil sein. Dafür brauchen Unternehmen ebenso wie Verbraucher aber mehr Verlässlichkeit und Transparenz beim Datenschutz." Der Ansatz des Datenschutzbeauftragten, stärker auf Eigenverantwortlichkeit und Selbstregulierung zu setzen, "findet angesichts der hohen Zahlen von Beschwerden durch Bürgerinnen und Bürger, unsere volle Unterstützung", betont Urs Tabbert, Fachsprecher Recht und Datenschutz der SPD-Fraktion. So werde insbesondere am Beispiel der Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich, dass es hier stets auf ...

Wiedereinführung eines Korruptionsregisters

Tabbert: "Hauptnutznießer wird der ehrbare Kaufmann sein" Die Wiedereinführung des Korruptionsregisters setzt aus Sicht der SPD-Fraktion ein starkes präventives Signal. "Dies ist ein erster wichtiger Schritt in Richtung eines möglichst länderübergreifenden, am besten bundesweiten Registers", so Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion. "Mit dem neuen Korruptionsregister wird es öffentlichen Auftraggebern erleichtert, Aufträge nur an gesetzestreue und zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Hauptnutznießer wird der ehrbare Kaufmann sein." Im April letzten Jahres hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Senat aufgefordert, die Voraussetzungen für die Wiedereinführung eines Korruptionsregisters zu erarbeiten. Bis 2006 gab es eine solche Regelung in Hamburg, die aber vom damaligen CDU-Senat abgeschafft wurde. Auch ...

SPD-Fraktion kritisiert ACTA-Verfahren

Bürgerliche Freiheiten und freien Zugang zu Informationen nicht gefährden Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein völkerrechtliches Abkommen, mit dem die beteiligten Staaten Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen noch effektiver als bisher bekämpfen wollen. Dieses Abkommen wird von vielen Bürgerrechtlern und NGOs kritisiert. Diese rufen deshalb zu einem europaweiten Aktionstag auf, der auch hier in Hamburg stattfindet. Die Verhandlungen, an denen unter anderem die USA und die EU teilnahmen, wurden geheim geführt. Das gewählte Verfahren stößt auch bei der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Kritik. Hansjörg Schmidt, Fachsprecher Medien- und Netzpolitik hierzu: "Es ist offenkundig, dass supranationales Recht die einzige Antwort auf die Digitalisierung ist, aber Konsultationen ...